Haushaltsrede Produktplan Kreis Olpe 2023
UWG-Fraktionsvorsitzender Meinolf Schmidt

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Landrat Melcher,
sehr geehrte Mitglieder des Kreistages,
sehr geehrte Damen und Herren,

wir, und damit ist die gesamte kommunale Familie gemeint, stehen unter dem Einfluss der Krisen, die sich nicht ablösen, sondern nahezu addieren. Die Covid-19-Pandemie, der russische Krieg gegen die Ukraine, die Energie- und Rohstoffkrise, unterbrochene Lieferketten, die derzeit hohe Inflation und nicht zuletzt die großen Herausforderungen des Klimawandels stellen uns vor große Aufgaben und bergen finanzielle Risiken in ungeahnter Höhe.

Ich möchte an dieser Stelle nicht Schwarzmalen, sondern vielmehr sollten wir uns an ein Zitat des Philosophen Karl Raimund Popper halten:

„Optimismus ist Pflicht.
Man muss sich auf die Dinge konzentrieren, die gemacht werden sollen
und für die man verantwortlich ist.“

Meine Damen und Herren,
wenn wir dieses Zitat als Lesehilfe für den vorliegenden Haushalt benutzen,
wird deutlich, dass wir über die bedeutsamsten Positionen selbst keine Verantwortlichkeit besitzen. Beispielhaft sei hier das Gemeindefinanzierungsgesetz, die Einhaltung des Konnexitätsprinzips, die Landschaftsumlage, das stetige Ansteigen der sozialen Aufwendungen, ständig höhere Standards, erhöhte Aufwendungen für den ÖPNV und vieles weitere genannt. In der Summe ist dieses strukturelle Defizit zukünftig nur noch über eine Erhöhung der Kreisumlage zu decken.

Neben den pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben sind wir aber insbesondere für die Aufwendungen bei den freiwilligen Leistungen verantwortlich. Der diesjährige Schwerpunkt liegt offensichtlich bei der Sport- und Kulturförderung und unserer Meinung nach in einem angemessenen Kostenrahmen.

Auch zeigen wir Verantwortung in Hinblick auf die Haushaltssituationen unserer Kommunen, indem wir erneut die Ausgleichsrücklage zum Teil einsetzen und auch unseren Haushalt mit Abschreibungen über zwei Generationen nicht schönrechnen, sondern die Bilanzierungshilfe realistisch und in einem geringen Maß einsetzen.

Im Hinblick auf zukünftige Haushalte müssen wir uns im besonderen Maße auf die steigenden Personalkosten konzentrieren, welche durch den Einsatz der Digitalisierung wesentlich gesenkt werden könnten.

Die Chancen der Digitalisierung werden derzeit absolut nicht ausgeschöpft. Es mangelt an zentralen Vorgaben und notwendigen Standards. Eine Vielzahl von Softwarepaketen und Schnittstellen verhindern zudem, dass die Aufgaben im Kreishaus effizienter erledigt werden können.

Meine Damen und Herren,
auch wenn die aktuellen Rahmenbedingungen nicht einfach sind, sind wir der Überzeugung das ein ausgewogener und auch gemeindeverträglicher Kreishaushalt vorliegt, dem wir seitens der UWG-Fraktion optimistisch zustimmen werden.

Denn, nur durch Optimismus können in diesen schwierigen Zeiten neue Ideen und Innovationen entstehen.

Ablehnen werden wir allerdings alle Anträge, die wie immer, zum Zeitpunkt der Haushaltserstellung nur aus politischen Gründen und ohne Beratung in den Ausschüssen gestellt wurden.

Zum Schluss möchte ich mich im Namen der UWG-Fraktion bei Herrn Müller und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kämmerei für die Aufstellung des Produktplans 2023 recht herzlich bedanken.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!